Rechtskonforme Webseitengestaltung

Telemediengesetz als zentrales Regelwerk – bis zum Inkrafttreten der ePrivacy-Verordnung

Unter dem Begriff „Internetrecht“ werden Regelungen verschiedener Rechtsgebiete zusammengefasst, die für den Bereich des Internets relevant sind. 

Zentrales Regelwerk des Internetrechts ist das Telemediengesetz (TMG). Dieses gibt die rechtlichen Rahmenbedingungen für alle elektronischen Informations- und Kommunikationsdienste vor, bei denen es sich nicht um Telekommunikationsdienste handelt (sog. Telemedien). Der Anwendungsbereich des TMG nach Inkrafttreten der DSGVO (insbesondere im Bereich Tracking und Targeting) ist umstritten. Fest steht jedoch, dass die ePrivacy-Verordnung als lex specialis zukünftig die Regelungen des TMG verdrängen wird. Der Zeitpunkt des Inkrafttretens der Verordnung ist jedoch noch ungewiss.

Regelungen mit Relevanz für den Betrieb von Webseiten und Online-Diensten finden sich daneben auch in vielen anderen Rechtsgebieten. Wir betrachten an dieser Stelle jedoch ausschließlich die datenschutz- und telemedienrechtlichen Aspekte der Webseitengestaltung.